Aktuelle Meldungen

SPD: „Flughafenbeschäftigte brauchen sichere Perspektive!“ Gespräch zu Folgen der Corona-Krise für Beschäftigte und Investitionstätigkeit

„Am Frankfurter Flughafen arbeiteten vor der Corona-Krise mehr als 80.000 Menschen. Es folgte Beschäftigungsabbau und Kurzarbeit. Nun herrscht bei den verbliebenen Arbeitnehmern und deren Familien eine große Sorge und Verunsicherung, da der Luftverkehr von der Corona-Pandemie extrem hart betroffen und noch nicht absehbar ist, wann und in welchem Umfang es wieder aufwärts geht“, schildert der SPD-Gruppensprecher im Regionalverband FrankfurtRheinMain Michael Göllner. Deshalb hat sich Göllner gemeinsam mit dem Ersten Beigeordneten im Regionalverband Rouven Kötter und dem SPD-Geschäftsführer Kai Gerfelder im Rahmen eines Vor-Ort-Termins einen Überblick zur Situation bei der FRAPORT AG verschafft. Unter Beteiligung von Arbeitsdirektor Michael Müller, dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Zafer Memisoglu und dem Referenten für politische Kommunikation Sören Fornoff erfolgte ein intensiver Austausch über die Situation der Beschäftigten, die Arbeitsbedingungen im Corona-Lockdown und die strategischen Überlegungen des Flughafenbetreibers zur Überbrückung der Corona-Pandemie.

Kooperation in Regionalversammlung ermöglicht Wohnraum und BKA - Zielabweichung zulässig / Maßgaben für Verkehr, Klima und Existenz der Landwirtschaft

Wiesbaden Die Kooperation aus SPD und CDU in der Regionalversammlung Südhessen (RVS) hat den Weg für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme der Landeshauptstadt am Wiesbadener Ostfeld freigemacht. In der Sitzung der RVS am 07.04.2021 folgte die Mehrheit der Abgeordneten der Beschlussempfehlung von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Grüne) und versah die Genehmigung mit zusätzlichen strengen Auflagen für die Sicherung der Vorranggebiete für besondere Klimafunktion, die Existenz der betroffenen Landwirte und der verkehrlichen Erschließung. Dem Beschluss vorausgegangen war eine von der Fraktion der Grünen initiierte Diskussion über die rechtliche Zulässigkeit der Zielabweichung. Wirtschaftsminister Tarek Al Wazir (Grüne) hat jedoch schriftlich eindeutig die Vorgehensweise von SPD und CDU bestätigt. Auch hinsichtlich der Bedingungen und Maßgaben folgten sowohl Al Wazir als auch Lindscheid der Argumentation der Kooperationspartner in der RVS und widersprachen der Auffassung der Grünen.

Aktuelle Termine

Sitzung Arbeitskreis HPA/Fraktionssitzung

SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen

Gebäude des Regionalverbandes

Poststraße 16, 60329 Frankfurt am Main

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