Pressemeldungen

Regionale SPD will Streuobst-Engagement ausbauen

Bei brütender Hitze war jüngst reges Treiben auf dem Parkplatz vorm Rathaus der Gemeinde Hammersbach. Die mobile Kelteranlage des MainÄppelHaus vom Frankfurter Lohrberg war zu Besuch und ermöglichte zahlreichen Hobby-Kelterern, das Beste aus ihren regionalen Äpfeln herauszupressen. Damit dies möglich wurde, hat der Regionalverband FrankfurtRheinMain einen finanziellen Beitrag zur Anschaffung der komplexen Maschine geleistet. Sprecher der SPD im Regionalverband ist der Hammersbacher Bürgermeister Michael Göllner, der selbst nicht nur keltert, sondern seit 15 Jahren der Regionalschleife Main-Kinzig der Hessischen Apfelwein- und Obstwiesenroute vorsteht. „Es gibt unzählige motivierte Menschen in der Region, die sich für unsere Streuobstwiesen engagieren. Allerdings fehlte ein regionaler Akteur, der die Aktivitäten bündelt, die handelnden Personen vernetzt und selbst als Förderer und Unterstützer der Streuobstwiesen auftritt. Deshalb hat die SPD in der Region gemeinsam mit unserem Koalitionspartner CDU im Jahr 2017 den Auftrag dazu an den Regionalverband gegeben. Wir sind sehr froh, dass diese Aufgabe ernst genommen und mit Begeisterung angepackt wird.“

Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

zu Beginn möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Verantwortlichen des Regierungspräsidiums für den vorgelegten Beratungsentwurf bedanken. An vielen Stellen greifen die Anmerkungen der Fachbehörden etwaige Mängel oder notwendige Konkretisierungsvorschläge auf, die auch uns beim Blick in den neuen LEP aufgefallen sind.

Die Kooperation hat sich entsprechend darauf beschränkt, einzelne Punkte zu benennen, die aus unserer Sicht einer dringenden Überarbeitung bedürfen.

Zunächst halten wir fest, dass die Welt, in der die Landesregierung den Beschluss über den LEP gefasst hat, eine gänzlich andere war als die, in der wir heute Leben. Die Corona-Pandemie hat unser aller Zusammenleben verändert, internationale Beziehungen durcheinandergeworfen und die globale Wirtschaft auf den Kopf gestellt. Wir sind deshalb der Auffassung, dass die Auswirkung auf Bevölkerungsprognose und gesamtwirtschaftliche Entwicklung nochmal einer Neubewertung unterzogen werden muss, bevor man den LEP in Kraft setzen wird.

Michael Göllner begrüßt Karl-Heinz Amos im Ausschuss für Natur, Landwirtschaft und Forsten

Der Vorsitzende des Ausschusses für Natur, Landwirtschaft und Forsten in der Regionalversammlung Südhessen, Hammersbachs Bürgermeister Michael Göllner, hat vor wenigen Tagen den Zustand des Waldes in Südhessen zum Thema einer Ausschusssitzung gemacht. Hierzu wurde als Vertreter der Oberen Forstbehörde Diplomingenieur Karl-Heinz Amos eingeladen. Zu Beginn der Sitzung erläuterte Michael Göllner: „Wir haben in der Regel eine besondere Beziehung zum Wald. Dieser hat in den letzten Jahren aufgrund der Witterung und damit zusammenhängender Folgen stark gelitten. Aber gerade für unsere Region ist der Wald aufgrund seiner vielen Funktionen von enormer Wichtigkeit. Deshalb war es ist es mir wichtig, hier im Fachausschuss dieses Thema zu behandeln“, so der Ausschussvorsitzende zu Beginn der Sitzung. Karl-Heinz Amos beleuchtete dann intensiv, wie die verschiedenen Baumarten mit den sich ändernden klimatischen Verhältnissen zurechtkommen.

Die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain mit allen Vertretern aus den 75 Mitgliedskommunen erklärt sich solidarisch mit der Stadt Hanau, die am 19. Februar 2020 von einer entsetzlichen rassistisch, motivierten Gewalttat heimgesucht wurde.

Den Opfern, den Angehörigen und Freunden gelten die tiefe Trauer und die aufrichtige Anteilnahme des gesamten Hauses. Wir wünschen den Verletzten baldige Genesung und den Hinterbliebenen Trost in diesen düsteren Stunden.

Auswirkungen des Klimawandels auf die Regionalplanung

Der Vorstand der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung hat im Rahmen seiner Jahresauftaktklausur in Offenbach den Wetterpark besucht. Im Rahmen einer zweistündigen Führung erläuterte Diplom-Meteorologe Gerhard Lux vom Deutschen Wetterdienst die einzelnen Stationen und Exponate. Während der Begehung diskutierten die Regionalpolitiker auch die Auswirkungen des Klimawandels auf die Metropolregion und die damit verbundenen Anforderungen an die Regionalplanung.

Michael Göllner: „Folgekosten und Arbeitsplatzschwerpunkte zu wenig berücksichtigt“

Die SPD-Gruppe im Regionalverband FrankfurtRheinMain begrüßt, dass das Land Hessen mit der Idee des „Großen Frankfurter Bogens“ die Schaffung von Wohnraum fördern will. Doch aus Sicht der Praktiker aus den Ballungsraumkommunen greift dieser Vorschlag aus dem Wirtschaftsministerium viel zu kurz. „Mittlerweile ist es nicht mehr nur ein Wohnungsmangel sondern eine Wohnungsnot, der wir uns stellen müssen,“ so Gruppensprecher Michael Göllner im Plenum der Verbandskammer.

Keine Vorfestlegung bei regionalbedeutsamen Projekten / Flächenverbrauch im Blick

Die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen (RVS) zeigt sich sehr zufrieden mit den heute in der RVS gefassten Beschlüssen. „Wir haben im letzten Monat gemeinsam mit 40 sozialdemokratischen Politikern aus der Region einen Grundsatzbeschluss erarbeitet, wie wir uns die weitere Erarbeitung des Regionalplans vorstellen. Alle unsere darin aufgelisteten Punkte wurden heute mehrheitlich, teilweise sogar parteiübergreifend beschlossen. Das freut uns sehr und wir sehen darin eine gute Grundlage für die weitere Entwicklung unserer Region!“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Schinder sichtlich zufrieden nach der Sitzung.

Frankfurt/Main Die Fraktionen von SPD und CDU in der Regionalversammlung Südhessen haben am Mittwoch in einer Klausurtagung einen 14 Punkte umfassenden gemeinsamen Antrag abgestimmt. Der Antrag, der zur Dezember-Sitzung der Regionalversammlung eingebracht wird, legt eine Vielzahl von Kriterien fest, nach denen die Verwaltung des Regierungspräsidiums ein „schlüssiges Plankonzept“ erarbeiten soll, das nach Beratung und Beschlussfassung Grundlage für den neuen Regionalplan werden soll.

Dietzenbach Die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen und die SPD-Gruppe im Regionalverband FrankfurtRheinMain haben sich im Rahmen einer gemeinsamen Klausurtagung in Dietzenbach zum Regionalen Entwicklungskonzept von Albert Speer und Partner positioniert. Gleichzeitig wurden erste Forderungen an die Fortschreibung des Regionalplans formuliert. 

Während sich die Sozialdemokraten ausdrücklich zur Notwendigkeit der Schaffung bezahlbaren Wohnraumes bekennen, behalten sie die Reduzierung Flächenverbrauchs im dicht besiedelten Südhessen weiter im Blick. „Wir fühlen uns an die Vorgaben der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung und die Vorgaben des Landesentwicklungsplans gebunden und wollen diese auch in der Wachstumsregion Südhessen einhalten“, so Harald Schindler, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Die Ausweisung von Siedlungsfläche für Wohnen, Gewerbe, Logistik und Verkehr soll in ganz Hessen nicht mehr als 2,5 ha pro Tag betragen und in Südhessen gemessen an unserer Einwohnerstärke demnach nur maximal 1,5 ha – daran wollen wir uns halten.“

Frankfurt/Main Die Koalition aus SPD und CDU im Regionalverband FrankfurtRheinMain unterstützt die Bewerbung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) um eine Modellregion für ein 365-Euro-Ticket im Rahmen des Modellprojektes der Bundesregierung. Sie spricht sich darüber hinaus aber auch für eine Einbeziehung der gesamten Rhein-Main-Region - auch über Ländergrenzen hinweg - aus: „Gerade die Metropolregion FrankfurtRheinMain mit Ihrer Polyzentralität und den damit verbundenen zahlreichen Pendlerverflechtungen sowie dem erheblichen Verkehrsaufkommen ist für eine solche Modellregion prädestiniert. Sie bietet eine hervorragende Basis für dieses Pilotprojekt im Sinne des Klimaschutzplans der Bundesregierung“, begründet SPD-Gruppensprecher Michael Göllner die Initiative für die Sitzung der Verbandskammer am kommenden Mittwoch.