Presse SPD-Fraktion in der Regionalversammlung

Rede des stellv. Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der RVS Kai Gerfelder, zum Landesentwicklungsplan Hessen, Römer Frankfurt, 30. Juni 2017

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

die Regionalversammlung Südhessen ist heute dazu aufgerufen zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes (LEP) der schwarz-grünen Landesregierung eine Stellungnahme zu beschließen. Wir haben uns daher in den vergangenen Wochen intensiv mit den geschilderten Grundsätzen und Zielen sowie deren Begründungen auseinandergesetzt. Die einzelnen Änderungsvorschläge, Ergänzungen und etwaige Streichungen hier zu thematisieren, würde den Rahmen des Plenums sprengen. Diese Diskussion ins hinreichend in den Ausschüssen geführt. Ich möchte deshalb einige grundlegende Ausführungen zum Planwerk vortragen.