Teilplan Erneuerbare Energien: „Rechts- und Planungssicherheit – Beitrag für Klimaschutz und Energiewende“ - Rede des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzen der SPD-Fraktion in der RVS, Kai Gerfelder, zum Beschluss vom 02. Juli 2021
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Kraft,
sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Lindscheid,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem heute anstehenden Beschluss über die erste Änderung des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) führen wir ein Verfahren zu Ende, das bereits im Jahr 2006 seinen Ursprung findet und nach zwischenzeitlichem Scheitern erneut Anfang der 2010er Jahre gestartet wurde. Sie alle werden mir zustimmen: Damit wird der umfangreichste, aufwändigste und umstrittenste Planungsprozess dieses Hauses im gesamten letzten Jahrzehnt vollendet.