Gemeinsamer Arbeitskreis zur Fortschreibung des RegFNP
SPD und CDU für engere Abstimmung zwischen Regionalversammlung und Regionalverband
Frankfurt Die Fraktionen von SPD und CDU in der Regionalversammlung Südhessen wollen die Abstimmung mit der Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain optimieren. Einem Antrag der Koalitionsfraktionen zu Folge, soll ein gemeinsamer Arbeitskreis, der sich grundsätzlichen Fragen bei der Fortschreibung des Regionalen Flächennutzungsplans (RegFNP) widmet, die Zusammenarbeit der Gremien besser koordinieren und den Wissens- und Informationstransfer in die Gremien verbessern.
Das Bündnis für Südhessen von SPD und CDU setzt somit eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Dort hatten die Partner verabredet, dass der bereits bestehende Ausschuss für „Grundsatzfragen nachhaltiger Regionalplanung“ zu einem gemeinsamen Arbeitskreis „Grundsatzfragen“ mit dem Regionalverband ausgebaut wird. „Nachdem sich in der Vergangenheit der gemeinsame Arbeitskreis zur Erarbeitung des Einzelhandelskonzeptes sowie der Arbeitskreis Energie bereits bewährt haben, können hier die wesentlichen Grundlagen gemeinsam erarbeitet und die gerade im Hinblick auf die Fortschreibung des RegFNPRegionalplans/Regionalen Flächennutzungsplanes notwendigen inhaltlichen und terminlichen Abstimmungen erfolgen. Zu den wesentlichen Grundlagen zählen Leitlinien zur Fortschreibung des RPS/RegFNP 2010, aber auch das Ausschöpfen externer Unterstützungsleistungen“, so der Wortlaut der Vereinbarung.
Der bisherige Ausschussvorsitzende Kai Gerfelder (SPD) erhofft sich vom Arbeitskreis insbesondere für die Mitglieder der Verbandskammer eine erhebliche Qualitätssteigerung bei der Erarbeitung der Grundlagen: „In der vergangen Wahlperiode hat sich der Ausschuss mit externer wissenschaftlicher Unterstützung um zahlreichen politische Themenfelder gekümmert, die für die Raumordnung von Bedeutung sind. Egal ob Mobilität, Demographie, Wasserversorgung oder das Zentrale Orte-Konzept - mit externer Unterstützung durch Fachleuten aus Verwaltung und Hochschulen hat hier ein Wissenstransfer stattgefunden, an dem in Zukunft auch die politischen Vertreter beim Regionalverband partizipieren sollen.“
Grafik: Regionalverband FrankfurtRheinMain